Eine Zivilschutzjacke: Nur in einem Kanton wurde nicht missbräuchlich verrechnet (Symbolbild)
Bild: Keystone
Wie in der Armee ist es auch im Zivilschutz zu einem systematischen Betrug gekommen: In fast allen Kantonen haben staatliche Stellen in den letzten Jahren Zivilschutzleistungen im Wert von rund sechs Millionen Franken missbräuchlich verrechnet.
Beanstandet werden Zivilschutzleistungen, die von Gemeinden oder Zivilschutzorganisationen bei der Erwerbsersatzkasse abgerechnet wurden, obwohl die betroffenen Personen andere Arbeiten verrichteten. Die staatlichen Stellen griffen etwa bei Personalengpässen zu diesem Mittel. Sie sparten damit Lohnkosten auf Kosten der Erwerbsersatzordnung (EO).
Geld zurückgefordert
Es gehe um eine Summe "in der Grössenordnung von sechs Millionen Franken" in der Zeitspanne von 2003 bis 2009, sagte Camenzind. Am Anfang der Untersuchungsperiode seien die Fälle zahlreicher als gegen Ende. Das Geld sei zurückgefordert worden.Erst vor einer Woche war das Ausmass eines anderen Betrugsfalls mit der EO im Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) publik geworden. VBS-Stellen haben zum Teil ebenfalls Leute aus der EO entschädigt, statt ihnen Lohn zu zahlen. Ausserdem haben Soldaten Diensttage mehrfach abgerechnet.
Untersucht werden Tausende von Abrechnungen seit 2006, wie das BSV am vergangenen Sonntag bestätigte. Der Deliktbetrag ist noch nicht bekannt. Das VBS gab mit Verweis auf das laufende Verfahren keine Auskunft. Ermittelt wird laut BSV gegen sechs Milizangehörige sowie einen zivilen Angestellten des VBS.
"Wahrhaftigkeit und Politik wohnen selten unter einem
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Hanspeter Herzig
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